Infineon Technologies und Rambus vereinbaren umfassendes Lizenzabkommen - Alle Rechtsstreitigkeiten zwischen beiden Unternehmen beigelegt
München und Los Altos / USA – 21. März 2005 – Infineon Technologies und Rambus haben ein Lizenzabkommen abgeschlossen, nach dem Infineon das Patent-Portfolio von Rambus für heutige und künftige Produkte von Infineon nutzen kann. Gleichzeitig werden alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen beigelegt.
Im Rahmen des Abkommens erhält Infineon eine weltweit gültige Lizenz für die Nutzung von Rambus-Patenten und -Patentanmeldungen in Speicherprodukten. Infineon zahlt dafür vom 15. November 2005 bis zum 15. November 2007 vierteljährlich 5,85 Millionen US-Dollar. Nur wenn Rambus zusätzliche Lizenzabkommen mit bestimmten weiteren Speicherherstellern abschließt, wird Infineon nach dem 15. November 2007 vierteljährliche Zahlungen bis zu weiteren 100 Millionen US-Dollar tätigen. Infineon hat darüber hinaus die Option, bestimmte andere Lizenzen von Rambus zu erwerben. Mit dem vereinbarten Lizenzabkommen erhält Infineon den Status als „bevorzugter Kunde“ („most-favored customer“) von Rambus. Rambus erhält von Infineon eine unbefristete und vollständig abgegoltene Lizenz für Speicherschnittstellen-Patente. Über die Lizenzvereinbarungen hinaus haben sich beide Unternehmen geeinigt, alle offenen Rechtsstreitigkeiten unmittelbar beizulegen und alle bestehenden Rechtsansprüche fallen zu lassen. |